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Markenanmeldung Schweiz – Markenschutz in der Schweiz.

Jedes Unternehmen kann eine Marke in der Schweiz anmelden, unabhängig vom Sitz des Unternehmens. Marken werden in der Schweiz beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) in Bern registriert.

Eintragungsverfahren bei der Anmeldung einer Schweizer Marke beim IGE

Der Weg zur Eintragung einer Marke in der Schweiz führt über die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf. Dort wird die internationale Registrierung einer sogenannten „Basismarke“ über das Madrider Markenabkommen (MMA) oder das Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) angemeldet. Auf diesem Weg wird der Schutz einer bereits eingetragenen Marke auf die Schweiz erstreckt – die Basismarke wird so beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) international registriert, so dass Sie letztlich eine in den Schweiz registrierte Marke erhalten.


Das ist möglich, wenn sowohl das Ursprungsland, in dem die Basismarke registriert oder zumindest angemeldet ist, wie die Schweiz Mitglied des MMA oder des PMMA ist. Deutschland und die Europäische Union sind wie die Schweiz auch Mitglied des PMMA, so dass die beschriebene Vorgehensweise sowohl bei deutschen Marken als auch bei EU-Marken möglich ist, aber auch bei vielen anderen Ländern – viele relevante Mitgliedsstaaten des MMA und PMMA finden Sie in unserer Übersicht zu internationalen Markenanmeldungen.


Die Anmeldung einer Schweizer Marke ist beim jeweiligen nationalen Markenamt einzureichen, wo auch die Basismarke registriert ist, das heißt bei einer deutschen Basismarke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und bei einer Unionsmarke als Basismarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Dort wird die Anmeldung geprüft und dann von dort an die WIPO weitergeleitet, die die Anmeldung erneut prüft. Nach Abschluss der Prüfung leitet die WIPO die Anmeldung dann an das Schweizer Markenamt (IGE) weiter, wo die Anmeldung abermals geprüft wird und letztlich auch die Entscheidung über die Eintragung Ihrer Marke in der Schweiz getroffen wird.

Kollisionsrecherche vor Markenanmeldung in der Schweiz

Die Marke wird vom Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum nur dann eingetragen, wenn keine absoluten Schutzhindernisse vorliegen. Ein absolutes Schutzhindernis liegt beispielsweise vor, wenn der Marke jegliche Unterscheidungskraft fehlt oder ein Freihaltebedürfnis für die zu schützende Zeichenfolge besteht, welches aus ihrem beschreibenden Charakter für die fraglichen Waren und Dienstleistungen resultieren kann, oder eine Täuschungsgefahr.


Um das Risiko einer Kollision mit einer älteren verwechlsungsfähigen Marke zu minimieren, sollte vor der Markenanmeldung in der Schweiz eine gründliche Markenrecherche (Kollisionsrecherche) durchgeführt werden. Denn wenn die neue Marke im Fall einer solchen Kollision eingetragen wird, kann der betroffene Dritte, der Inhaber einer älteren Marke in der Schweiz ist, immer noch gegen Ihre Marke vorgehen, indem er Widerspruch gegen die Markenanmeldung einlegt oder eine Löschungsklage erhebt.


Die Kosten, die bei einer Kollision mit einer älteren Marke entstehen, übersteigen die Kosten einer Kollisionsrecherche in der Regel um ein Vielfaches und lassen sich mittels vernünftiger Kollisionsrecherche in der Schweiz ganz einfach vermeiden.

Gebühren der Markenämter bei Anmeldung einer Marke in der Schweiz

Bei der Anmeldung einer Schweizer Marke fallen die folgenden Gebühren an:


  •  180,00 EUR bzw. 300,00 EUR (Gebühren des DPMA bei deutscher Basismarke bzw. Gebühren des EUIPO bei EU-Basismarke)

  •  653,00 CHF bei einer Marke in schwarz/weiß bzw. 903,00 CHF bei einer Farbmarke (Grundgebühr der WIPO)

  •  100,00 CHF für die ersten drei Nizzaklassen und weitere 100,00 CHF pro Nizzaklasse ab der vierten (Gebühren des IGE)


Was ist eine Nizzaklasse? Bei der Markenanmeldung in der Schweiz muss angegeben werden, für welche Waren oder Dienstleistungen die Marke geschützt werden soll. Alle Waren und Dienstleistungen lassen sich in eine der 45 Nizzaklassen einordnen. Die Amtsgebühren der WIPO und des Schweizer Markenamtes berechnen sich danach, für wieviele Klassen die Marke angemeldet werden soll. Um welche Markenform (Wortmarke, Wort-/Bildmarke, Bildmarke, 3D-Marke, Farbmarke, Gewährleistungsmarke usw.) es sich handelt, spielt keine Rolle.


Die Verlängerung einer Marke mit Schutzwirkung für die Schweiz nach jeweils zehn Jahren kostet neben der WIPO-Grundgebühr ebenfalls 100,00 CHF für die ersten drei Nizzaklassen und weitere 100,00 CHF pro Nizzaklasse ab der vierten.


Weitere Details zu internationalen Markenanmeldungen finden Sie hier: Markenanmeldung WIPO: IR-Marke international schützen

Benutzungsschonfrist nach Eintragung einer Marke in der Schweiz

In der Schweiz gibt es eine fünfjährige Benutzungsschonfrist, das heißt Marken sollen dort spätestens fünf Jahre nach der Eintragung auch tatsächlich benutzt werden. Andernfalls kann die Schweizer Marke auf Antrag eines Dritten gelöscht werden, soweit sie in der Schweiz nicht rechtserhaltend benutzt wurde.

Was können wir für Sie tun?

Sie möchten eine Marke in der Schweiz anmelden? Dabei unterstützen wir Sie gerne. Um Ihr Vorhaben zu besprechen, bieten wir Erstberatungen zu Markenanmeldungen zu günstigen und transparenten Festpreisen an, die bei weitergehender Beauftragung angerechnet werden.


Wir besprechen mit Ihnen unter anderem die Erfolgsaussichten Ihres Vorhabens und die dabei voraussichtlich entstehenden Kosten.

Kontakt aufnehmen – wir beraten Sie gerne

Nehmen Sie unkompliziert per E-Mail oder Telefon Kontakt zu uns auf. Wir stehen für alle Fragen zu den Themen Markenrecht und Markenanmeldung zur Verfügung und beraten Sie gerne.

Rechtsanwalt Andreas Erlenhardt, LL.M.

Fachwanwalt für gewerblichen Rechtsschutz



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